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68 und die Folgen
 
 
Demokratie ist kein Deckchensticken
 
Auch einige Oberkommissare sollten über ihre Vergangenheit nachdenken
 
Joscha Schmierer
 
Demokratie fällt nicht vom Himmel, und sie kann selbst durch die freundlichste Besatzungsmacht nicht in der Gesellschaft verankert werden. Die Demokratie in der Bundesrepublik ist das Ergebnis von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, politischen Kämpfen und widerstreitenden Lernprozessen. Alles in allem ist die Geschichte der Bundesrepublik auch im Fach Demokratie fast unverschämt glücklich verlaufen. Das sollte einen nicht dazu verleiten, frühere Auseinandersetzungen zu reinem Wahnsinn zu erklären und diesen zudem nur auf einer Seite, nur in der Revolte zu suchen.

Die frühen Jahre standen unter starker Spannung zwischen demokratischen Freiheitsversprechen und eingeübten Hierarchien. Die Prägung durch Befehl und Gehorsam war unvereinbar mit einer demokratischen Entwicklung. Sie wurde nur in dem Maße schwächer, wie Befehle verweigert und Gehorsam aufgekündigt wurde.

Die Geschichte der Republik war nicht nur ein Deckchensticken. Um es gleich zu sagen: Der Staatsgewalt bin ich mit einer einjährigen Haftstrafe, 1975 zu zwei Dritteln abgesessen, nichts schuldig geblieben. Der schwere Landfriedensbruch, der damit geahndet wurde, hatte in dem Versuch bestanden, mit anderen eine Polizeikette zu durchbrechen, die 1971 mitten in Heidelberg eine Tagung der Weltbank weiträumig abschirmte. Der Protest der gut 2000 Demonstranten hatte sich gegen dreierlei gerichtet

Gegen den Vietnamkrieg, für den der vormalige US-Verteidigungsminister und die Tagung präsidierende neue Weltbankchef McNamara stand. Seither hat er selbst die Rechtfertigungen des von ihm mit verantworteten Krieges verworfen. Gegen die portugiesische Kolonialmacht in Afrika, deren Projekte die Weltbank finanziell unterstützte. Erst vier Jahre später sollte die "Nelkenrevolution" Portugal von der Diktatur befreien, den Krieg in Afrika beenden und Mocambique, Angola und Guinea-Bissao in die Unabhängigkeit entlassen. Vor allem aber richtete sich unser Protest gegen die Zumutung, eine Versammlung der Herolde der Weltkapitals in unserer Stadt, einer Hochburg der Studentenbewegung, hinnehmen zu sollen. Hier mischten sich revolutionäre Hybris und biederer Lokalpatriotismus. Die Mischung war etwas versponnen.

Vom Wert, ins Gefängnis zu gehen?

Es gelang der Demonstration nicht, direkt vor das Tagungshotel zu gelangen. Doch scheiterte auch die Polizei bei dem Versuch, die Demonstration zu vertreiben. Der Nimbus des Heidelberger SDS wuchs erst recht, als der baden-württembergische Innenminister, ein Sozialdemokrat, ihn kurz darauf verbot. Die Einsatztruppe der Polizei wurde später zum Schutz der Olympischen Spiele nach München abkommandiert. Sie galt als besonders hart gesotten.

War die Sache es wert, dass für sie schließlich an die zehn frühere Heidelberger SDS-Genossen 1975 monatelang ins Gefängnis gingen? Hat es sich für die Staatsgewalt gelohnt, derart massiv Recht zu behalten?

Für entscheidend halte ich, dass mit den teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen Ende der 60-er, Anfang der 70-erJahre ein folgenreicher Lernprozess begonnen hat: Staatsfunktionäre, Hoheitsträger und zu Staatsfeinden sich mausernde Studenten und Jugendliche mussten überhaupt erst lernen, sich als Individuen, als Bürgerinnen und Bürger gegenseitig anzuerkennen und zu respektieren und die Republik als ihre gemeinsame politische Arena zu begreifen.

Wenn ich die Bildsequenz anschaue, die Joschka Fischer als Schläger entlarven soll, sehe ich zu Beginn einen Polizeitrupp, der Beute wittert, dann einen knüppelschwingenden Polizisten auf der Jagd, schließlich einen die Chance zur Gegenwehr nutzenden Demonstranten mit Helm, um den sich sein Rudel sammelt. Das Ganze ist nicht schön. Der Anfang der Sequenz ist typisch für die Zeit. Knüppelbewehrten Vorwitz bös' zu bestrafen, war dagegen eine eher untypische Reaktion von Demonstranten.

Die "Studentenkrawalle", die "gewalttätigen Auseinandersetzungen" zwischen Studenten und Polizei sind ursprünglich sehr einseitig gewesen und fast immer geblieben. Erst gab es Prügel von der Polizei, dann die Anzeige wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt. Die Gerichte folgten meist der Logik, dass einem Knüppel nur unterkommen kann, wer ihm widerrechtlich in den Weg läuft. Schnell war der Hausfriedensbruch festgestellt. Als Landfriedensbruch galt die Teilnahme an einer Demonstration, die als Verkehrsstörung routinemäßig nicht genehmigt waren war. Ohne diese Polizei- und Justizlogik wäre die Amnestie der sozialliberalen Koalition 1970 nicht notwendig geworden. Aber da war die Eskalation der Einsätze schon in Gang gekommen.

Das Bildnis eines Außenministers

Die überraschend heftige Konfrontation nährte die teils abwegigen, teils überkandidelten theoretischen Bemühungen der "Neuen Linken". Hinter der Staatsgewalt musste mehr stecken als eine autoritäre Tradition, das eigene Handeln musste auf mehr zielen als Selbstverteidigung. Marxismus und Kommunismus erlebten ihre Renaissance, und so gelangten wir über begrenzte und einseitig interpretierte Eindrücke im Schnellkurs zu allzu grundsätzlicher Kritik der Staatsgewalt und der Legitimität der Bundesrepublik.

Wenn angesichts eines Bildnisses des Außenministers als eines jungen Mannes lauthals Entschuldigungen verlangt werden, sollte sich freilich auch der eine oder andere Oberkommissar fragen, ob ihn sichere Straflosigkeit und fehlende Gegenwehr nicht manchmal zu Gewaltexzessen verleitet haben. Bilder, die dafür sprechen, gibt es zuhauf. Für die verbiesterten 70-er Jahre müssen sich viele verantworten. Schauen wir die Bildsequenz noch mal an: Die Polizisten wie ein Teil der Demonstranten sind mit Helmen vermummt. Gewalt will anonym bleiben, Anonymität verleitet zu Gewalt. Gesicht zu zeigen, vor allem sich gegenseitig in die Augen sehen zu können, sind Bedingung einer zivilen Gesellschaft. Als die minoritären Protestbewegungen mit den Grünen in den Parlamenten sichtbar wurden, hörten sie auf, Prügelknaben zu sein. Überhaupt wird seither weniger geprügelt. Mit anachronistischen Schuldzuweisungen gehen auf allen Seiten teuer erkaufte Erfahrungen der deutschen Demokratie verloren.

Joscha Schmierer war ein Sprecher der Heidelberger Studentenbewegung und 1968 im Bundesvorstand des SDS. 1973 war er Mitbegründer des maoistischen KBW, der sich 1983 auflöste. Er war danach Redakteur der Monatszeitschrift "Kommune". Seit Mai 1999 arbeitet er im Planungsstab des Auswärtigen Amtes. Dass er hier ausschließlich seine persönliche Meinung vertritt, braucht kaum eigens betont zu werden. 

Tagesspiegel vom 15.01.2001