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Arabische Revolution

 

Die syrische Botschaft, also die Repreasentation eines Staates, der gerade mit Panzern, Maschinengewehren und Artillerie seine eigene Bevoelkerung (mit Hilfe von Hizbollah Schlaegertrupps und iranischen Revolutionsgardisten) massakriert, befindet sich in der Rauchstrasse 25 in Berlin Tiergarten. Ein Ort, der einfach auch mit oeffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist. Und ein Ort, an dem man in diesen Stunden sich versammeln sollte, um den Killern in Damaksus klar zu machen, was man von ihnen haelt. Sicher, viel kann man nicht tun, dies ist ein minimalstes Gebot fuer jeden, der noch einen Funken Anstand im Leib hat.

Inspired by the Arabs: Protests in Azerbaijan (BBC, 4/24/11):
Azerbaijan cracks down hard on protests

 

Jetzt die Saudis?  Die Menschen wollen die Reform des Systems
Zur Demo am "Tag des Zorns" am 13. März 2011

"Day of Wrath" on March 13: "the people want reform of the system" Mehr hier!

 

Interview mit einem ägyptischen Anarchisten der Gruppe Black Flag (8. FEBRUAR 2011, Inklusive Debatte über die Rolle der Israelfeindschaft im blog „anarchosyndikalismus“).mehr hier!

 

THOMAS VON DER OSTEN-SACKEN: Die Proteste in Syrien und Saudi-Arabien
Die Proteste in Syrien sind eine Bedrohung für das iranische Regime. Doch die arabische Demokratiebewegung gefährdet auch Saudi-Arabien, den wichtigsten Verbündeten der USA in der Auseinandersetzung mit dem Iran. Jungle World Nr. 16, 21. April 2011

‎"Weder in den USA noch in Saudi-Arabien ist man besonders erfreut, dass nun auch ein iranischer Verbündeter in ernste Schwierigkeiten geraten ist. Vielmehr äußert sich die US-Regierung bislang sehr verhalten zu Syrien, von einer Unterstützung der Protestierenden kann keine Rede sein. Empört melden syrische Oppositionelle, ihr Ersuchen nach mehr Unterstützung sei von der US-Regierung glatt abgelehnt worden. Die US-Regierung wünscht offenbar keine weiteren radikalen Veränderungen im Nahen Osten. Statt mit einer kohärenten Strategie aufzuwarten, unterstützt sie den Wandel bislang nur dort, wo bereits vollendete Tatsachen geschaffen wurden, ansonsten versuchen sie, die Despoten in der Region vor dem Schicksal Mubaraks zu bewahren. Da nach der Türkei nun auch Ägypten als verlässlicher Partner in der Eindämmungspolitik gegen den Iran wegzufallen droht, müssen die USA sich in noch stärkere Abhängigkeit von Saudi-Arabien begeben. Für Scott Lucas, Professor für Amerika-Studien und Iran-Experte an der Universität Birmingham, ist dies ein »verheerender Ansatz«, der die neuen Realitäten in der Region völlig außer acht lasse und sich vermutlich bitter rächen werde."

SIAMEND HAJO: Ein Gespräch mit dem syrisch-kurdischen Studentenaktivisten Bêkas A. über die Proteste in Syrien
"Wir fordern politische Freiheiten und demokratische Strukturen – allein ökonomische und soziale Zugeständnisse sind nicht genug. Wir wollen, dass die politischen Gefangenen freigelassen werden, und natürlich solidarisieren wir uns mit unseren Brüdern und Schwestern in Dara’a. Wir mobilisieren über Facebook und andere Inernetseiten, außerdem gibt es regelmäßige Treffen. Zum ersten Mal in den letzten 70 Jahren demonstrieren Kurden und Araber, Christen und Aleviten gemeinsam für Freiheit. Das Regime hat bisher versucht, uns ethnisch und religiös zu spalten. Wir rufen bei unseren Demonstrationen, in Dara’a ebenso wie in Damaskus und Qamischli, »Syrien ist eine Einheit«. Bei den Demonstrationen in den kurdischen Gebieten wird nicht die kurdische, sondern die syrische Fahne getragen. Das sagt einiges aus. Wir Kurden sind der Auffassung, dass in einer echten Demokratie auch unsere spezifischen Rechte als Kurden Berücksichtigung finden werden, dafür werden wir uns einsetzen.Für Reformen ist es zu spät. Assad muss gehen! Wir sind enttäuscht, dass wir so wenig Unterstützung bekommen. Jede Woche warnen die USA und Europa Syrien erneut, dass das Töten aufhören müsse. Aber das Töten hört nicht auf. Und was passiert? Nichts. Glaubwürdigkeit sieht anders aus."  Jungle World Nr. 16, 21. April 2011

U.S. secretly backed Syrian opposition groups, WikiLeaks reveals (DailyMail, 4/18/2011)

Inside Syria: Secret police tell parents of arrested protesters to forget their children and have some more (DailyMail, 4/18/2011)

Bahrain: The case of Zainab Alkhawaja and her family. (Democracy Now, 4/18/11

Das ägyptische Mlitär verurteil den demokratischen Blogger und Freiheitsaktivisten vom Tahrir-Platz, Maikel Nabil Sanad, ein koptischer Christ, zu drei Jahren Knast. Sein Vergehen: Kritik am Militär Solidarität ist absolut notwendig. Maikel's letter is reprinted in Lau's article in English.
Jörg Lau » Ägypten verurteilt Blogger: auf dem Weg zur Militärdiktatur?
(Zeit, 12.4.11)
Maikel: "
When I get detained in order not to write a specific article, it becomes the most valued testimony I could ever receive in my lifetime!"

"Das syrische Regime ist nicht reformierbar".
Weit mehr als 200 Menschen sind bei den Protesten in Syrien bislang getötet worden. Wer hinter dem repressiven Regime steht, sagt der libanesische Journalist Abdul M. Husseini. (taz, 14.4.11).
"Es gibt verschiedene Kräfte, aus denen sich die Opposition rekrutiert. Da sind zum einen die traditionellen linken kleinen Gruppierungen, die seit Jahrzehnten gegen das Regime stehen. Und zum anderen ist da die Muslimbruderschaft, die in Syrien verboten ist. Wer Mitglied dieser Partei ist, kann nach Paragraph 49 des syrischen Strafrechts mit dem Tode bestraft werden. Von daher weiß man nicht, wie stark diese Organisation überhaupt ist. Dann sind da noch die Vertreter der Zivilgesellschaft, die im Jahre 2000 für Reformen plädiert haben, bis auch sie fünf Jahre später vom Regime verfolgt und inhaftiert wurden. Und schließlich gibt es noch die gebildete Jugend, die im Internet sehr aktiv ist, die informiert ist, die sich austauscht – sie ist vergleichbar zu den anderen arabischen Staaten.... Das syrische Regime steht an der Seite Gaddafis ..."

Clement Wergin: Wie sich jetzt herausstellt, hat die einseitige Fixierung Europas auf den Nahostkonflikt den Blick verstellt für die wahren Probleme in der Region. ... Denn mit ihrer Palästinaobsession hatten die Europäer den Autokraten ein willkommenes Argument gegen Veränderungen an die Hand gegeben.
Revolution in der arabischen Welt: Europa war besessen vom Nahostkonflikt
(cicero, März 2011)
Deutschlands und Europas Blick auf die arabische Welt war lange auf den palästinensisch-israelischen Konflikt fixiert. Die wahren Probleme der Region hat man dabei übersehen: Höchste Zeit für einen Ansatz, der den Wandel der Regime fördert.

Im Gespräch: Der syrische Autor Rafik Schami:
Die arabischen Diktatoren ähneln Kernkraftwerken - www.faz.net, 31.3.11

Rafik Schami hat lange ein düsteres Bild seines Heimatlandes gezeichnet. Jetzt ist der Schriftsteller überrascht, wütend und doch voller Hoffnung. Endlich sei der politische Frühling für Syrien angebrochen.
"Es ist ein Aufstand, eine großartige Revolution! Allerdings müssen wir diesen Prozess in Arabien als eine völlig neue Art von Revolution verstehen: Ein unbewaffnetes Volk stürzt friedlich einen Despoten samt seiner Geheimdienste. Die Zeit der Umstürze von Lenin, Stalin, Trotzki und Castro ist vorbei. Deshalb ist die erste Reaktion verständlich: Man ist verwirrt, fragt, wer steckt dahinter? Die Antwort lautet: das Volk! Keine Gruppe, keine Kaderpartei, einfach das Volk.... In Syrien beispielsweise sind die Muslimbrüder absolut unbeliebt. Sie werden nicht einmal fünf Prozent der Stimmen bekommen."

Frauen in der libyschen Revolution: Die doppelte Befreiung | tagesschau.de, 14.4.11
Mit der Revolution am 17. Februar haben sich die Frauen in Ostlibyen nicht nur von einem diktatorischen Regime befreit, sondern auch begonnen, aus einer patriarchalischen Gesellschaft auszubrechen. "Der Zusammenhalt zwischen den Frauen und auch mit den Männern hat sich völlig verändert", sagt Esraa. Sie ist seit den ersten Tagen der Revolution täglich auf dem zentralen Platz vor dem Gerichtsgebäude in Bengasi. "Wir haben hier ein Zelt. Die Männer unterstützen uns, wo sie können. Wenn wir etwas erledigen wollen, gehen sie mit. Sie sorgen sich um uns, als wären sie unsere Brüder. So etwas hat es hier noch nie gegeben. Frauen und Männer arbeiten zusammen, als wären sie Geschwister."

The full story of the true Libyen hero: Iman al-Obeidi. Libyan Woman Tells Her Story Of Rape, Uncensored : NPR, 04/12/2011
Another woman at the forefront of the rebellion. This time in Libya. Justice for Eman al-Obaidi Website dedicated to the new hero!
On March 26, 2011, a Libyan woman named Eman al-Obaidi stormed into the Rixos Hotel in Tripoli, where many members of the international press are staying, in order to alert foreign reporters that Gaddafi's troops had repeatedly raped her at a checkpoint where she was detained for two days. She was brutally dragged away by hotel staff and government minders after attempts to gag her. Despite her release, government officials continue to attempt to silence her story.

Jetzt die Saudis?  Die Menschen wollen die Reform des Systems

Zur Demo am "Tag des Zorns" am 13. März 2011
"Day of Wrath" on March 13: "the people want reform of the system"

Die People's Campaign (Volkskampagne) will das System in Saudi Arabien reformieren
Zur Unterstützung der Rechten der saudischen Menschen und ihrer legitimen Bestrebungen:
1 - eine konstitutionelle Monarchie mit gewählter Regierung.
2 - eine vom Volk geschriebene Verfassung, die Gewaltenteilung garantiert
3 - Transparenz, Rechenschaftspflicht zur Verhinderung von Korruption
4 - Regierung im Dienste der Menschen
5 - Parlamentswahlen.
6 - öffentliche Freiheiten und Achtung der Menschenrechte
7 - Organe im Dienste der Zivilgesellschaft
8 - volle Staatsbürgerschaft und die Abschaffung aller Formen von Diskriminierung.
9 – Akzeptanz und Garantie der Rechte von Frauen und ihre Nichtdiskriminierung.
10 - eine unabhängige Justiz und Gerechtigkeit.
11 – eine ausgleichende ökonomische Entwicklung und die gerechte Verteilung des Reichtums.
12 – Beseitigung des schwerwiegenden Problems der Arbeitslosigkeit.

(Übersetzung aus dem Arabischen durch uns mit Hilfe von Google)


Saudi Protestors in Jeddah last January were quickly broken up by security forces, but can the monarchy quell an Eygpt like uprising? Photo: Amrosallam

 

Interview mit einem ägyptischen Anarchisten
der
Gruppe Black Flag (8. FEBRUAR 2011, Inklusive Debatte über die Rolle der Israelfeindschaft im blog „anarchosyndikalismus“). Auszug:
"Zuerst sollten die Sit-Ins auf dem Tahrir-Platz am späten Dienstag abend beendet werden und hielte am folgenden Tag an, insbesondere in der Stadt Suez. Suez hat für die Ägypter einen besonderen Stellenwert, da es 1956 und 1967 das Zentrum des Widerstands gegen die Zionisten war. Im selben Bezirk, der damals im Ägyptisch-Israelischen Krieg die Truppen von Sharon zurückschlug, hat Mubaraks Polizei ein Massaker begangen, mit mindestens vier Toten und 100 Verletzten, mit Gasbomben, Gummigeschossen, scharfen Waffen, und einer merkwürdigen gelben Substanz, die über die Menschen geworfen wurde (vielleicht Senfgas).... Die Haltung der US-Regierung wirkt sich auf uns mehr aus als auf die Demonstrationen. Mubarak ist ein Verräter, der eher die gesamte Bevölkerung ermorden läßt, als seinen Herren und Meistern etwas zu verweigern.... Wenn die Revolution gewinnt, müssen die westlichen Revolutionäre Solidarität mit ihren ägyptischen Genossen gegen eine erwartete Repression durch die USA und Israel aufbauen."

Poll: 60% of Egyptians support peace with Israel (ynet, 4.7.11)

Ultra-Konservative behaupten, Al.Kaida stünde hinter den Aufständen in arabischen Ländern.
Conservatives Echo Qaddafi, Insist Al Qaeda Is Behind Libyan Rebel Uprising
Der Artikel erwähnt Newt Gingrich, Michelle Bachmann, Bryan Fisher und Pam Geller. (ThinkProgress, 28.3.11)

Deutschland habe mit der Enthaltung beim Libyen-Einsatz Prinzipien verraten, sagt der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy. Westerwelles Haltung sei lächerlich.
"Gaddafi wird gehen. Aber Westerwelle auch" (Welt, 27.3.11)
Kritik an deutscher Libyen-Politik: "Westerwelle ist ein Desaster" (Spiegel, 27.3.11)
"Eine Katastrophe", "bitter" - harsch kritisiert der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy im SPIEGEL die deutsche Libyen-Politik. Die Kanzlerin und den Außenminister greift er direkt an und prophezeit: Einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat bekommt Deutschland nur schwerlich.
Libyen-Kurs: "Die deutsche Haltung ist schlichtweg würdelos" 
Der Kurs wirkt konfus: Die Libyen-Politik der Regierung Merkel sorgt auch unter ehemaligen Generälen der Bundeswehr für Kopfschütteln. Ex-Heeresinspekteur Willmann zeigt sich im Interview regelrecht "entsetzt". Westerwelles Außenpolitik wirke insgesamt widersprüchlich.  (Spiegel, 28.3.11)
Helmut Willmann: Eine Zustimmung im Uno-Sicherheitsrat hätte doch nicht automatisch bedeutet, dass wir uns auch militärisch beteiligen müssen. Das behauptet Außenminister Westerwelle einfach. Nun spüren wir die Folgen der Entscheidung, haben eine Krise selbst in der Nato. Ich hätte nicht gedacht, dass wir, die wir dem Bündnis so viel zu verdanken haben, uns einmal in so einer Frage einfach wegducken.   Der Kurs der Kanzlerin überrascht mich. Unsere Außenpolitik hat in der Libyenfrage von Anfang an keinen klaren Kurs. Zunächst fordert Herr Westerwelle den Rücktritt Gaddafis, dann will er für eine Flugverbotszone ein Uno-Mandat und die Zustimmung der Arabischen Liga. Als beides schließlich steht, enthält sich unser Land. Wie passt das zusammen? Das entspricht nicht der Konstante der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Ich vermute, man hat zu spät den Schwenk der Amerikaner erkannt und sich zu sehr auf ein Veto von Russland und China verlassen.

Violetta Schäfer (Philibuster): In den letzten zwei Wochen hat sich die Bundesregierung nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Da hat man einen Sitz im Sicherheitsrat und enthält sich dann bei der Entscheidung, ob eine militärische Intervention gegen Libyen angestrebt werden soll oder nicht. Ja aber Russland, China, Brasilien und Indien wollen schließlich auch nicht mitmachen, tönte da Außenminister Westerwelle und brachte uns damit in ganz ausgezeichnete Gesellschaft. Zugegeben, warum sollte man sich auch gegen einen Despoten stellen, der sich darüber hinaus auch noch in direkter Nachbarschaft zu den EU-Ländern befindet? Und bei so vielen Brandherden auf der Welt könne man schließlich nicht jedem helfen. Über so viel Naivität kann man wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln. Wenn der Wahlkampf ansteht, dann setzt sich die Regierung eben gern auch mal die Pappnase auf, in der Hoffnung, dass die Anti-Kriegshaltung gerade wieder hip ist. (27.03.2011)

Streifzug durch Adschdabija: Stadt der Angst - 
Das Leben kehrt zurück in die befreite libysche Stadt Adschdabija. Ängstlich bestaunen die geflohenen Einwohner die Schäden des tagelangen Kampfs zwischen Rebellen und Gaddafi-Einheiten. Wer geblieben ist, berichtet von brutalen Gewaltakten der Söldner und der ständigen Furcht vor deren Raketen. (Spiegel, 27.3.11)

A woman sparked the unrest in the Arab world by spitting a man in the face. The Arabs learned from Chairman Mao who once said, "A single spark can ignite a whole bush fire".

Egyptian Chronicles: A slap that restored to the Arabs their dignity
, 3/27/2011

Cherchez La Femme in the Arab revolution Tsunami. I am speaking about that policewoman,
Fadia Hamdi, who slapped and spat a simple vegetables street vendor without knowing that that slap would awake the dignity of not less 100 million Arab from the Gulf to ocean. No one would have imagined that this slap would result in changing geopolitics of a whole region like that bringing down regimes that stayed for decades and decades !! 

Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu talks nuclear power in Japan and the "winds of change" in the Middle East. (CNN, 3/18/11)

This opinion was voiced last December. Let's hope the shame will be overcome by the necessary changes.
Ashamed to be Arab
(ynet, 12/21/2010)
Zohir Andreus: How can Arabs slam occupation but not care about lashing of women in Sudan?