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Justiz

 

Uwe Wesel: Die fünf Bücher Bonapartes. Vor 200 Jahren vollendete er mit dem Code pénal seine neue Rechtsordnung. (Zeit, 17.2.2010).

Die Religionskritik des Wissenschaftlers Hartmut Krauss ist für die DKP "die Modernisierung des nationalsozialistischen Mythos" und für die Staatsanwältin Sabine Wenzel (Jg. 1964, Ab 12.08.1999 StA bei der Staatsanwaltschaft Bochum), ebenfalls aus Bochum, eine nichtdiffamierende Äußerung, die antisemitischen Demonstrationen einer Hertener Initiative ("Vergast die Juden ", "Steckt die Juden in die Gaskammer") und die ebenfalls antisemitischen und pro-terroristischen Ausfälle des Jamal Karsli ("Wir sind alle Hamas") auf eben dieser Demo nicht verfolgungswert. (Eussner, 12.2.09).
 

Islam-Kritiker Geert Wilders darf seinen Film Fitna nicht im britischen Oberhaus vorzeigen. Das Innenministerium verweigert dem niederländischen Parlamentarier die Einreise (digitaljournal, 12.2.09). Hier ist Fitna zu sehen: Jihadwatch.

Neues Unterhaltsrecht. Gewinner der Reform sind die Kinder - sowie viele Männer. Vor allem Ehefrauen hatten ihre geschiedenen Männer ausgenommen „wie Weihnachtsgänse“, so Miriam Kummer-Sicks, Familienrichterin am Amtsgericht Frankfurt Da das neue Gesetz nicht nur aktuelle Fälle betrifft, sondern auch für Unterhaltsentscheide aus früheren Jahren gilt, rechnen die Gerichte mit einer Flut von Klagen, vor allem von geschiedenen Ehemännern, die ihre Unterhaltszahlungen an die Geschiedene neu berechnen lassen wollen. (FAZ, 26.1.08).

The Traitor: The testimony of David Greenglass sent his famous sister, Ethel Rosenberg, to the electric chair. CBSNews, 60 Minutes II, 16. July 2003

Links auf rechtsradikale Inhalte nicht immer strafbar (SWR, 25.4.06)

Why Are So Many Americans in Prison? Race and the transformation of criminal justice

 
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